Amprion stiftet Verwirrung

Bisher war alles klar. Die möglichen Konverterstandorte werden im Rahmen der Bundesfachplanung von der Bundesnetzagentur untersucht. Dabei werden Bürger und Behörden im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung angehört. Anschließend entscheidet die Bundesnetzagentur im Rahmen der Planfeststellung über den Konverterstandort.

Bisher war alles klar. Die möglichen Konverterstandorte werden im Rahmen der Bundesfachplanung von der Bundesnetzagentur untersucht. Dabei werden Bürger und Behörden im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung angehört. Anschließend entscheidet die Bundesnetzagentur im Rahmen der Planfeststellung über den Konverterstandort.

Plötzlich soll alles ganz anders laufen. Jetzt soll statt der Bundesnetzagentur der Rheinkreis Neuss übe den Konverterstandort entscheiden. Warum? Offenbar befürchtet Amprion, dass die Bundesnetzagentur den von unserer Initiative „Oscar“ genannten Konverterstandort an der Stadtgrenze zwischen Osterath und Kaarst nicht genehmigt. Dieser liegt viel zu nahe an der Wohnbebauung und ist als Teil des Naturschutzgebiets im Regionalplan als „Regionaler Grünzug“ ausgewiesen.

Um sich dennoch durchzusetzen, greift Amprion zu Verfahrenstricks und schiebt den schwarzen Peter dem Rheinkreis Neuss zu. Dieser zeigt sich zu Recht überrascht. Denn für die Genehmigung des Konverterstandorts ist der Rheinkreis nicht zuständig. Denn bei der Konverteranlage handelt es sich nicht – jedenfalls nicht insgesamt – um eine immissionschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage im Sinne des Bundesimmissonsschutzgesetzes. Zwar sind Umspannanlagen wie sie zum Konverter gehören, genehmigungsfähig. Da der Konverter aber keine Nebenanlage der Umspannanlge ist, kann der Rheinkreis den Konverter nicht so einfach nebenbei zusammen mit der Umspannanlage genehmigen.

Wir vertrauen darauf, dass der Rheinkreis nicht auf den Verfahrenstrick hereinfällt und die Genehmigung des Konverterstandorts der dafür zuständigen Bundesnetzagentur überlässt.

Für die Bürgerinitiative „Kein Doppelkonverter in Kaarst und Neuss“ Prof. Dr. Jochen Thiel

Hellerfeld 17

41564 Kaarst

Tel. 02131 519996 – jochen.thiel@web.de